Zustimmung der SPD-Mitglieder zur GroKo

Die überzeugende Mehrheit der SPD-Mitglieder hat für die Große Koalition in Berlin gestimmt. Dies wird von der SPD Grafschaft mehrheitlich begrüßt. Maßstab für ein “Ja” zur Koalitionsvereinbarung war für Fraktion und Vorstand, dass sich die sozialdemokratischen Kernthemen im Koalitionsvertrag wiederfinden. Das ist mehr als gelungen. “Ich habe aber auch Verständnis für die Genossen, die gegen eine GroKo gestimmt haben.”

Gewonnen hat mit diesem Mitgliederentscheid eindeutig die Basisdemokratie. Diesen Weg, die Basis in den wichtigen Entscheidungsprozess nicht nur einzubeziehen, sondern sich deren Entscheidung auch zu beugen, ist zukunftsweisend. Jetzt ist es an den Genossen in Berlin aus dem Koalitionsvertrag das Beste für die Bürgerinnen und Bürger zu machen.

“Diese Koalition ist keine Liebesheirat, auch nicht der Beginn einer innigen Freundschaft, sondern ein Sachbündnis auf Zeit. Insofern hoffe ich, dass uns peinliche Verbrüderungsszenen à la “seit heute Abend sagen wir Sigmar und Horst zueinander” bei den Statements der nächsten Tage erspart bleiben.”